Urteile

Erfolgsabhängige Vergütung – Arbeitsentgelt – Anspruch auf Mindestbonus – Berufsfreiheit – Unwirksamkeit einer Stichtagsregelung in Betriebsvereinbarung Tenor 1. Die Revisionen des Klägers und der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. November 2009 – 7/5 Sa 842/09 – werden zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Revision haben der Kläger zu 95 % und die Beklagte zu 5 % zu tragen.

Kleine dynamische Bezugnahmeklausel – Tarifsukzession – ergänzende Vertragsauslegung – Chefarztvergütung Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 12. Dezember 2008 – 16 Sa 901/08 E – aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 6. Mai 2008 – 5 Ca 30/08 E – abgeändert. 3. Die Klage wird abgewiesen. 4. Der Kläger […]

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 29.06.2011, 5 AZR 163/10. Tenor 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Oktober 2009 – 9 Sa 595/09 – aufgehoben. 2. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. April 2009 – 3 Ca 7928/08 – abgeändert und die Klage abgewiesen. 3. Der Kläger hat […]

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 29.06.2011, 5 AZR 163/10. Tenor 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Oktober 2009 – 9 Sa 511/09 – aufgehoben. 2. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. April 2009 – 3 Ca 7926/08 – abgeändert und die Klage abgewiesen. 3. Der Kläger hat […]

Einzelvertragliche Vergütungsabrede eines Chefarztes im Bereich des BAT-KF – Bezugnahmeklausel Tenor 1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Oktober 2009 – 9 Sa 590/09 – aufgehoben. 2. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. April 2009 – 3 Ca 7927/08 – abgeändert und die Klage abgewiesen. 3. Der Kläger hat […]